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Die Idee - Texte

 

 

 

 

 

Worum es geht ...

 

Wir leben in einem Staat, in dem sich die Politiker zwar ständig auf das "Grundgesetz" berufen, in dem die wesentlichsten Grundsätze und Fragen der Demokratie und des Grundgesetzes aber immer mehr außer Acht gelassen werden.

Entfesselte Geld- und Wirtschaftsmächte haben unsere Politik "von oben her" im Griff. Der Schutz der Grundrechte, soziale Innovation und alles was "von unten" kommt, wird "von oben her" blockiert.

Wie schaffen wir es, die heillose Übermacht der Wirtschafts- und der Geldmarktmächte zu brechen? Wie schaffen wir es, wirklich demokratische Strukturen herzustellen und Deutschland endlich so einzurichten, wie es dem Grundgesetz entspricht?


Der Weg geht über die Verfassung! 

 

Unser Grundgesetz ist keine Verfassung! Weil es nicht vom Volk entschieden worden ist. Entsprechend heißt es im letzten Artikel des Grundgesetzes:

"Dieses Grundgesetz … verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." (Grundgesetz, Artikel 146)
 

Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann?
 
Wie wäre es, dabei mit abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind?



Den Regierenden wird das zunächst missfallen. Zu viele Gründe sprechen aus ihrer Sicht zunächst dagegen. Doch einer Verfassungsbewegung durch das Volk können sie sich am Ende nicht erwehren.

 

Wir schlagen deshalb vor,

 

eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durchzuführen:

- Ja, ich will (nach Artikel 146 GG) unser Grundgesetz zur neuen Verfassung
- erheben.

- Ja, das Recht auf bundesweite Volksabstimmung soll in der Verfassung
- verankert sein.

- Ja, die Verfassung soll nur mit Zustimmung des Staatsvolkes geändert
- werden können.

Dies selbst-organisiert und außerhalb der "Politik".

Da wir das Grundgesetz selbst zur Verfassung erheben, zerstören wir so nicht die staatliche Ordnung, übernehmen aber endlich die von Beginn an zugesicherte Rolle des Souveräns im Staat ("Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus") –

und können DANACH der Politik die Richtung weisen,
die sie DURCH UNS erhalten soll.


   
 

Weitere Ausführungen zu dieser Idee sind auf der Seite "Fragen" zu finden >>

 

 

 
 
 

Weitere Texte:


 

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Der alte Staat -
hilflos im Wandel

"... Wir stellen inzwischen fest, dass Europa und Deutschland

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... Sicher ist, dass wir für angemessene Zukunftslösungen einen grundlegenden politischen Neustart brauchen. (...)

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"Wir begrüßen den offenen Brief (s. hier >>) von MEHR DEMOKRATIE in Sachsen-Anhalt. Er zeigt, wo Mehr Demokratie steht und er gibt uns die Möglichkeit zu zeigen, dass Mehr Demokratie sich entscheiden muss, ob es seine bisherige Rolle als Bittsteller gegenüber der Politik fortsetzen will. Gleichzeitig zeigen wir, welche wesentlichen Unterschiede zwischen dem Ansatz von MD in Deutschland und unserem Ansatz bestehen."

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