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Die Idee - Fragen

 

 

 

 

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12. Wie seht Ihr die Schwierigkeiten des Projektes - und wie wollt Ihr ihnen begegnen?


I.

Es sind nur Bundestags-Wahlberechtigte zur Abstimmung zugelassen. Die Abstimmungsberechtigungen sollen am Ende der Abstimmung durch die entsprechenden Ämter überprüft werden.

Problem: Es könnte sein, dass sich die Ämter dieser Aufgabe verweigern.

Lösung: Dann werden alle abgegebenen Stimmen für berechtigt erklärt.

 

II.

Es handelt sich um eine Online-Abstimmung.

Problem: Es könnte sein, dass sich Stimmen erheben, die die Online-Abstimmungen für prinzipiell nicht zulässig erklären.

Lösung: Wir fordern Bundesrat, Bundestag und die zuständigen Wahlbehörden auf, die gesamte Infrastruktur – einschließlich der für eine Abstimmung notwendigen Personal- und Sachmittel – für eine analoge Abstimmung nach dem Muster der Bundestagswahlen zur Verfügung zu stellen.
Da es sich beim Volk um die verfassungs-gebende Gewalt handelt (Alle Staatsgewalt geht von Volke aus), bei Politik und Behörden aber nur um die verfasste Gewalt, können sich letztere, genügend Stimmen der Online-Abstimmung vorausgesetzt, nicht verweigern.

 

 

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