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Die Idee - Projektbeschreibung

 

 

 

 
 

 

 

Zur Heilung der gegenwärtigen Verfassungskrise 

 

Projektbeschreibung zur Online-Abstimmung unter www.unsere-verfassung.de

 
Text als PDF

 

1. Das Anliegen

 

Durch zunehmende Missachtung des Grundgesetzes durch Politik und Verwaltung ist die Bundesrepublik in ihrem Bestand in Gefahr.


Das vorhersehend haben wir bereits 2014 den "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V." und dann – im Zusammenschluss mit einem Verein "Verfassung vom Volk e.V." – den Verein "Unsere Verfassung e.V." gegründet.

 

Mit Letzterem führen wir jetzt eine Volksabstimmung durch.

 

In den Abstimmungsfragen wird davon ausgegangen, dass das Grundgesetz noch keine (echte) Verfassung ist.

 

Für die "Diener des Volkes", sein "Personal": die Politiker, Richter, Polizisten usf., d.h. für alle die im Staatsdienst wirken, ist das Grundgesetz die Verfassung, bzw. hat das Grundgesetz die Verfassung zu sein. Ihr Wirkungsbereich wurde 1949 nach Maßgabe des Grundgesetzes eingerichtet – und so haben sie sich unbedingt daran zu halten!

 

Für das Volk dagegen ist das Grundgesetz noch keine Verfassung, weil es noch nicht vom Volk entschieden worden ist. Weswegen es im letzten Artikel des Grundgesetzes, in  Artikel 146 heißt:

"Dieses Grundgesetz (…) verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

(Nähere Ausführungen zu dieser Frage unter https://unsere-verfassung.de/index/Fragen/A1.htm)


Die Fragen der durch uns jetzt durchgeführten Volksabstimmung lauten:
 

1. Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 zur Verfassung der Bundesrepublik zu erheben.

2. Ich stimme zu, Volksabstimmung vollumfänglich in der Verfassung zu verankern.

3. Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann.

 

Ja   /   Nein        (Man kann über die drei Fragen nur im Paket abstimmen.)


Die Abstimmung ist zu finden unter:
https://unsere-verfassung.de/

 

 

2. Unterschied zu Anliegen und Wegen anderer Initiativen

 

Anders als andere jetzt vielfach sich bildende Verfassungsbewegungen, die verfassungsgebende Versammlungen ausrufen

(z.B. Michael Ballweg und Anselm Lenz, Marianne Grimmenstein, Ralph T. Niemeyer, die Verfassungsbewegung der Reichsbürger usf.),

und damit das Grundgesetz in Frage stellen, schützen wir durch unsere Abstimmung das Grundgesetz vor seiner de facto sich vollziehenden Auslöschung und erheben es selbst zur Verfassung.

 

Und anders als etwa "Mehr Demokratie e.V." oder der "Omnibus für direkte Demokratie e.V." führen wir so die vollumfängliche Volksabstimmung ein, ohne unser politisches Personal deshalb um Erlaubnis fragen zu müssen.

 

Volksabstimmung durch Volksabstimmung: Unseren Politikern, als bloß verfasste Gewalt, fehlt jede rechtliche Legitimation, sich gegen eine über Artikel 146 GG verlaufende Abstimmung der verfassungsgebenden Gewalt zu stellen.

  

  

3. "Das Was bedenke wohl, doch mehr bedenke Wie" (Goethe)

 

a)

Wir haben nicht nur obige Abstimmungsfragen sondern damit zugleich auch den neuen Verfassungstext und das Durchführungsgesetz für Volksabstimmung auf Bundesebene zur Abstimmung gestellt,

siehe "Die Änderungen des Textes des Grundgesetzes im Einzelnen":
https://unsere-verfassung.de/Abstimmung/Apparat.htm

 

Damit ist, wenn wir genügend Stimmen erhalten haben, auch über den vollständigen Verfassungstext und über das Durchführungsgesetz der Volksabstimmung schon entschieden.

 

Dies allerdings mit Vorbehalt:

 

Wir sehen es nicht als unsere Aufgabe an, über die drei gestellten Abstimmungsfragen hinaus irgendetwas Weiteres festzulegen. Als Souverän soll das Volk in allem selbst entscheiden.

 

Deswegen haben wir den jetzt eingesetzten Verfassungstext und das Volksabstimmungs-Durchführungsgesetz mit dem Vorbehalt versehen, dass sie nur ein Provisorium sind, dass sie nur so lange gelten (dürfen), bis ein freier Bürgerrat (eventuell nach dem Modell von "Mehr Demokratie" [1]) oder besser: eine in der Form des freien Bürgerrates einberufene "verfassungs-klärende Versammlung" darüber entscheidet.

 

Damit kann das provisorisch Vorgegebene nach der Abstimmung frei verhandelt, das Grundgesetz (dann: die "Verfassung") von historischen Schlacken befreit und seinem innersten Impuls entsprechend weiter ausgestaltet werden.

 

b)

Auch die Frage nach der Einberufung einer "verfassungs-klärenden Versammlung" ist in der von uns online gestellten Abstimmung vorgelegt.
 

Der Zeitraum der Abstimmung ist "offen", d.h., wir haben gewonnen, wenn für das Anliegen genügend Stimmen zusammen gekommen sind.
 

Die notwendigen Änderungen im Verfassungstext und das Volksabstimmungs-Durchführungsgesetz haben wir von "Mehr Demokratie e.V." übernommen, so dass in ihnen höchste Kompetenz und Expertise waltet.

 

c)

Der Weg, den wir gehen, ist zunächst die Online-Abstimmung. Selbstverständlich wird sich das politische Personal der Bundesrepublik dagegen verwehren, weil Online-Abstimmungen, bösen Willen vorausgesetzt, immer irgendwie manipulierbar sind.

 

Wir rechnen mit diesem Einwand!

 

Wenn wir genügend Stimmen gesammelt haben, fordern wir die Behörden auf, die gesamte Infrastruktur: Wahlräume, Wahlzettel, Briefabstimmungs-Unterlagen, Wahl-helfer – d.h. alles was für eine analoge Abstimmung nach dem Muster der Bundestagswahlen benötigt ist, zur Verfügung zu stellen, damit die Abstimmung dann auch analog durchzuführen ist. [2]

S.   https://unsere-verfassung.de/index3-wie-weiter.htm
und https://unsere-verfassung.de/Abstimmung/Hinweise.htm
 

Als verfassungsgebende Gewalt hat das Volk dann genügend gezeigt, dass es die analoge Abstimmung durchführen will. Die verfasste Gewalt hat dem zu folgen.

 

 

4. Fazit

 

Wir haben damit sämtliche Mittel zur Verfügung gestellt, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben und diese danach im Sinne ihrer Veranlagung zu "klären" und weiter auszubilden.


Diese Mittel müssen nur ergriffen werden!

 


5. Hinweise

 

Wer wir sind findet man unter:

https://unsere-verfassung.de/index5-Wir-Wer-wir-sind.htm

 

Weitergehende Fragen und Antworten zum Projekt findet man unter:

https://unsere-verfassung.de/index1-Fragen.htm

 

Videos zum Projekt findet man unter:

https://unsere-verfassung.de/index1-Videos.htm

 

 
 

Berlin, den 01.05.2021

Unsere Verfassung e.V.


 


[2] Die online-Abstimmung betrachten wir dabei allerdings als "DIE Abstimmung", weil sie im Sinne einer echten Volkes-BILDUNG den Willen des Souveräns erweckt und bündelt. Die in Folge zu organisierende analoge Abstimmung stellt für uns dann nur noch die bürokratische Überprüfung der Ergebnisse dar.
 

 

 
 

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