Was ist, wenn sich am Ende der Abstimmung die
Ämter weigern, die Stimmen auf ihre Abstimmungsberechtigung hin zu
überprüfen?
Was ist, wenn am Ende Regierung und Behörden sagen, online-Abstimmungen
wären ungültig?
-
Wir fordern
sie auf, die
gesamte Infrastruktur: Wahlräume, Wahlzettel,
Briefabstimmungs-Unterlagen, Wahlhelfer – d.h. alles was für eine
analoge Abstimmung nach dem Muster der Bundestagswahlen benötigt ist,
dem Souverän zur Verfügung zu stellen.
-
Angesichts der
dann schon vorhandenen hohen Stimmenzahl und angesichts der alle
bisherigen Wahlen
weit übersteigenden Bedeutung der von uns angestrebten
Abstimmung
- hier wählt das Volk ja nicht nur, wie sonst alle vier Jahre, seine
Vertreter,
sondern gibt sich … - EIN
JAHRHUNDERTWERK! - … seine Verfassung! -
können sich Regierung und
Behörden dem nicht verweigern
Was sollte die Ämter bewegen, das zu tun?
-
Es geht um
die Stärkung des Grundgesetzes und seine Erhebung zur Verfassung.
-
Die Ämter
sind auf das Grundgesetz
und
auf den Souverän
verpflichtet ,
NICHT aber auf die
herrschende "Politik" und
den Willen der Parteien.
-
Zurück -
|